Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de

  Leiharbeitsverhältnis - Zulässigkeit der Vereinbarung von Arbeitszeitkonten

• IWW
• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Zulässigkeit der Vereinbarung von Arbeitszeitkonten im Leiharbeitsverhältnis

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  AÜG § 11 Abs. 4 S. 2; BGB § 615
  Zulässigkeit der Vereinbarung von Arbeitszeitkonten im Leiharbeitsverhältnis

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Annahmeverzugslohn im Leiharbeitsverhältnis

• templin-thiess.de (Kurzinformation)

  Dürfen Zeiten des Nichteinsatzes mit dem Arbeitszeitkonto verrechnet werden?

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (2)

• LAG Rheinland-Pfalz, 24.04.2008 - 10 Sa 19/08

  Einsatzfreie Zeit - Annahmeverzugslohnansprüche eines Leiharbeitnehmers

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 06.03.2012 - 22 Sa 58/11

  Während das LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 29.4.2009 - 17 Sa 4/09 mit zustimmender Anm. Boemke, juris PR-ArbR 30/09) Arbeitszeitkonten im Leiharbeitsverhältnis grundsätzlich für zulässig hält, stufte das LAG Rheinland-Pfalz in einer anderen Entscheidung (Urteil vom 24.4.2008 - 10 Sa 19/08 = EzAÜG § 11 AÜG Verleiherpflicht Nr. 5) eine vertragliche Arbeitszeitkontenregelung als unzulässig ein.
• LAG Baden-Württemberg, 29.04.2009 - 17 Sa 4/09

  Arbeitszeitkonten im Leiharbeitsverhältnis - Feiertagsvergütung - Zeitgutschrift …

  Auszug aus LAG Baden-Württemberg, 06.03.2012 - 22 Sa 58/11

  Während das LAG Baden-Württemberg (Urteil vom 29.4.2009 - 17 Sa 4/09 mit zustimmender Anm. Boemke, juris PR-ArbR 30/09) Arbeitszeitkonten im Leiharbeitsverhältnis grundsätzlich für zulässig hält, stufte das LAG Rheinland-Pfalz in einer anderen Entscheidung (Urteil vom 24.4.2008 - 10 Sa 19/08 = EzAÜG § 11 AÜG Verleiherpflicht Nr. 5) eine vertragliche Arbeitszeitkontenregelung als unzulässig ein.

• BAG, 16.04.2014 - 5 AZR 483/12

  Leiharbeitsverhältnis - Annahmeverzug - Arbeitszeitkonto

  Die Revision des Klägers gegen das Urteil des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg - Kammern Freiburg - vom 6. März 2012 - 22 Sa 58/11 - wird zurückgewiesen.
• LAG Berlin-Brandenburg, 17.12.2014 - 15 Sa 982/14

  Leiharbeit - Arbeitszeitkonto - Nichteinsatzzeiten - keine Verrechnung mit …

  Dies hindert die Rechtsprechung nicht, diese Auffassung ungeprüft zu übernehmen (LAG Baden-Württemberg 06.03.2012 - 22 Sa 58/11 - Rn. 56) oder für diese Auffassung gar nicht erst einen Beleg anzuführen (…LAG Hamburg 22.07.2014 - 4 Sa 56/13 - Rn. 45).
• LAG Hamburg, 22.07.2014 - 4 Sa 56/13

  Gutschrift von abgezogenen Guthabenstunden auf dem Arbeitszeitkonto - …

  Entgegen der Auffassung der Klägerin ist die Vereinbarung von Arbeitszeitkonten auch im Leiharbeitsverhältnis zulässig und stellt keine nach § 11 Abs. 4 Satz 2 BGB unzulässige Abbedingung von § 615 BGB dar (vgl. auch LArbG Baden-Württemberg Urteil vom 06. März 2012 - 22 Sa 58/11 - Juris).

  Damit kann davon ausgegangen werden, dass jedenfalls im Geltungsbereich des MTV DGB-B. die nur graduelle Verlagerung des Beschäftigungsrisikos - wie Sie mit jeder Maßnahme der Arbeitszeitflexibilisierung einhergeht - durch gewichtige Arbeitgeber- und Arbeitnehmerinteressen gerechtfertigt werden kann (vgl. auch (vgl. auch LArbG Baden-Württemberg Urteil vom 06. März 2012 - 22 Sa 58/11 - Juris).